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Der Rote Wecker * abhängig * parteiisch * aufgeweckt

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Anträge der Stadtratsfraktion in der letzten Zeit:

weitere Anträge auch unter 'Stadtratsfraktion' - 'Aktuelles'

Regelmäßiger Politischer Stammtisch jetzt am Sonntag!


Die Kitzinger Genossinnen, Genossen und Sympathisanten treffen sich regelmäßig an
jedem 2. Sonntag im Monat

Der Stammtisch erfreute sich bisher jedes Mal regen Zuspruchs.

Wir wünschen uns an diesem ersten Sonntag euere Fragen zur Stadtpolitik – wirtschaftliche Entwicklung, allgemeine Stadtentwicklung, Bildung und Erziehung vor Ort, Energieproblematik zur durchaus auch kontroversen Diskussion.

Nächster Termin: am 11. März 2012, 11 Uhr, - Ort wird noch bekannt gegeben.

Ein trauriges Schauspiel

Im Rahmen der Verhandlungen zum Haushalt 2012 ersuchte der neue Kämmerer, Herr Bernhard Weber, die Fraktionen und Gruppierungen ihre Anträge und Fragen bis zum 15.12.2011 an ihn zu senden. Die Anträge sollten schon vor den eigentlichen Haushaltsverhandlungen im März diskutiert werden, damit aus ihnen eine Prioritätenliste geschaffen werden könnte, um die knappen Mittel sinnvoll einzusetzen. Dieses Vorgehen war durch die Bank begrüßt und sogar gefordert worden. So weit, so gut - oder auch nicht, denn zum Stichtag lagen außer einem bunten Strauß von Anträgen und Fragen der SPD nur noch Anträge der ÖDP vor. Alle anderen Fraktionen und Gruppen zogen es vor, sich nicht zu äußern.

Als nun am Donnerstag, den 26.Januar einige Anträge der SPD und ein Antrag der ÖDP zur Diskussion standen, war die Äußerungslust der zuvor so Schweigsamen umso größer.

Klaus Heisels Anträge zu einem Nachlass für Schwerbehinderte beim Kauf städtischer Baugrundstücke sowie zur Neugestaltung der Breslauer Straße sowie meine Anträge zum Bahnhofsumfeld (Am Bahnhof soll das grauenhafte Parkplatzprovisorium einfach nicht zum Dauerzustand werden!) und zur Gestaltung der Altstadt (Wollen wir wirklich, dass einige Bauruinen unsere Stadt so verschandeln?) standen unter Dauerfeuer.

Die Überschrift „Anträge zum Haushalt“ veranlasste einige zu der Auffassung, dass Derartiges in einer „normalen“ Stadtratssitzung nicht verhandelt werden dürfe. Auch hatten wohl die meisten, das von Herrn Weber mehrmals vorgestellte Vorgehen plötzlich falsch verstanden. Außerdem fehlten die Angaben von Kosten seitens der Verwaltung bei so weitreichen Anträgen. Man habe selbst schon ähnliche Anträge zu einer anderen Zeit gestellt, etc.

Sage und schreibe eineinhalb Stunden wurden mit diesen und ähnlichen „Argumenten“ verschwendet, bis unsere Anträge von der Tagesordnung verdrängt waren. Nun wurde eine weitere Frist bis 31.01. gesetzt, damit alle anderen auch endlich in die Pötte kommen und ihre Anträge stellen. Man darf gespannt sein.

In diesem Zusammenhang sei noch bemerkt, dass es gestern nicht zu kostenmäßigen oder anderen Festsetzungen hätte kommen sollen. Nur das weitere Vorgehen sollte diskutiert werden, damit der festgefahrene Prozess um den Bahnhof endlich wieder zum Laufen kommt und sich auch in der Innenstadt endlich wieder etwas bewegt. Aber so werden wir wohl all das wieder und wieder durchkauen, damit letztendlich nichts geschieht und der Bahnhof weiter so aussieht, wie auf den Bildern.

(Elvira Kahnt über die Stadtratssitzung vom 26. Januar 2012)



Am 10. Januar 2012 besuchte Ulrich Kelber - hier vierter von links -, der stellvertretende Vorsitzender der SPD-Fraktion im Bundestag mit den Schwerpunkten Umwelt, Verbraucherschutz, Landwirtschaft und Nachhaltigkeit den Innopark in Kitzingen und lud dort zu einer Diskussionsveranstaltung zu seinen Spezialgebieten ein. Bernhard Beck - sechster von links -, der geistige Vater des Innoparks, begleitete die zahlreichen Interessenten, darunter auch den stellvertretenden Landrat Robert Finster und den Bundestagsabgeordneten Frank Hofmann durch das Gelände, bevor es zu Ulrich Kelbers Vortrag kam. Dieser vermittelte vielfältige neu Erkenntnisse zur Energiewende der Regierung, die sich schnell zur Mogelpackung entwickeln könnte und zeigte auch die Entwicklungen in der Landwirtschaftspolitik auf – ganz aktuell auch zu den „Antibiotikahähnchen“ – die sich keineswegs der bäuerlichen Landwirtschaft zuwendet, sondern vielmehr den „Agrarfabriken“.

Anträge der Stadtratsfraktion in den letzten Monaten:

Zweck ist die Einberufung einer Bürgerversammlung und das Bilden einer offiziellen Projektgruppe unter Leitung der Stadtverwaltung/Gartenschau GmbH mit Beteiligung von Bürgern, Verbänden, Vereinen und Schulen

weitere Anträge auch unter 'Stadtratsfraktion' - 'Aktuelles'

Stellungnahme zum Rücktritt von Frau Meister-Götz als Leiterin der Kulturstationen

von Dr. med. Brigitte Endres-Paul (Kulturreferentin)

Liebe Kitzinger Bürgerinnen und Bürger,

vor neun Jahren saßen Frau Meister-Götz, Frau Gudrun Sagol und ich zusammen und haben uns überlegt, welches kulturelle Highlight in der Stadt Kitzingen entstehen könnte, das sich jährlich wiederholt. Es war Frau Meister-Götz, die die Idee der Kulturstationen hatte, und so wie es ihre Art ist, auch gleich an die Umsetzung ging. Schon innerhalb der folgenden Wochen hatte sie durch ihre guten Beziehungen zur Künstlerszene zahlreiche Künstler gewonnen, die sich beteiligen sollten.

Ich habe immer wieder bedauert, dass Kitzingen in den folgenden Jahren diesbezüglich nur eine untergeordnete Rolle spielte und sich die Kulturstationen auf der Landkreisebene bewegten. Jetzt endlich, nach neun Jahren finden die Kulturstationen planmäßig wieder in der großen Kreisstadt Kitzingen statt. Man hat es leider erreicht, Frau Meister-Götz so zu verärgern, dass sie die Leitung abgibt. Frau Meister-Götz hat über viele Jahre hinweg mit größtem Engagement und viel Liebe zur Sache die Organisation übernommen. Das Ergebnis ihrer unermüdlichen Arbeit ist die Bekanntheit der Kulturstationen über die Grenzen der Stadt Kitzingen hinaus. Viele Besucher wurden angelockt und auch die Künstler waren sehr motiviert, ihre Werke zu demonstrieren.

Der Zuschuss der Stadt Kitzingen für dieses Jahr wurde vom Stadtrat mehrheitlich beschlossen, als Zeichen dafür, dass die Verwaltung und die Stadträte hinter dem Projekt stehen. Es ist mir unverständlich, wie man das ehrenamtliche Engagement einer nicht-Kitzinger-Bürgerin für die Kultur der Stadt Kitzingen derartig missachtet, dass daraus ein Rücktritt dieser Person resultiert. Gerade den Kritikern, die Frau Meister-Götz gegenüber Zweifel geäußert haben muss es doch aus eigenen Erfahrungen und Ausstellungen her bekannt sein, dass ein solches Projekt sehr viel Zeit und finanzieller Ressourcen bedarf. Nebenbei bemerkt, stellt die Stadt Kitzingen dieser Künstlergruppe für ihre jährlich wiederkehrenden Ausstellungen – die unbestritten für die Stadt Kitzingen von hohem Wert sind – wesentlich höhere finanzielle Mittel zur Verfügung.

Mit größtem Bedauern habe ich den Rücktritt von Frau Meister-Götz zur Kenntnis genommen und würde mich sehr freuen, wenn sie ihre Entscheidung nochmals überdenkt.

am Freitag, 11. November 2011, fand eine

Mitgliederversammlung mit Ehrungen und einer Rede von MdL Sabine Dittmar statt

Am 7. August fragte der Ortsverein auf der alten Mainbrücke die Meinungen der Bürger zur Nachnutzung des Gartenschaugeländes mittels einer Bodenzeitung ab. Dr. Dirk Dantz gab die Initiative dazu und stellte die Vorlage her..

Es wurde ein voller Erfolg. Viele interessierte Bürger und Besucher der Gartenschau äußerten ihre Meinung. Um ein noch breiteres Spektrum einzufangen, wird das Ganze am 20. August noch einmal wiederholt.

Zur allgemeinen Information hier die Fragen:

Auf der Gartenschau finde ich ein Klassenzimmer im Freien für die Kitzinger Schüler gut.

Für Kitzingen wünsche ich mir eine regelmäßige Sommerveranstaltung, wie „Main in Flammen“

Soll die alte Mainbrücke nur für Fußgänger und Radfahrer geöffnet sein?

Im Sommer sollte es wieder Gottesdienste auf dem Gartenschaugelände im Freien geben

Ich wünsche mir auf dem Gartenschaugelände eine kleinen Gastronomie, wie z.B. einen Weinstand

Die Fragen konnten mit „ja“, „weiß nicht“ oder „nein“ beantwortet werden.


























Ebenfalls am 7. August hatte die Kreis-SPD zum Rundgang in der Gartenschau eingeladen. Viele Genossen kamen. Auf dem Stadtbalkon: Unsere Abgeordneten Frank Hofmann, MdB, Volkmar Halbleib, MdL, stellvertretender Landrat Robert Finster, Kreisvorsitzender Heinz Galuschka und die Stadträtinnen Astrid Glos und Elvira Kahnt (OV-Vorsitzende). Dabei weiters ganz links: Die Leiterin der Geschäftsstelle Schweinfurt, Isabella Walter, sowie im Hintergrund Günter Hendricks, SPD-Ortsverein Albertshofen.




























Woche für Woche erreichen uns alarmierende Nachrichten zur Finanz- und Eurokrise.

Vieles bleibt dabei unklar. Der SPD-Ortsverein Kitzingen hat am Mittwoch, 27. Juli zu einer Veranstaltung im Bayrischen Hof in Kitzingen mit dem Titel:

„Der Euro in der Krise – wohin geht die Reise?“

eingeladen. Unser Abgeordneter, Volkmar Halbleib, der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, hat „Fakten, Analysen und Zukunftsperspektiven“ aufgezeigt.

Bericht hier anklicken...

Die Rekommunalisierungswelle rollt

Water makes money

Am Freitag, den 15.07.2011 wurde in der Kitzinger Synagoge der Film „Water makes money“ gezeigt. Anstelle unseres an diesem Tag ab 18.00 Uhr geplanten Stammtisches schauten wir uns diesen brisanten Film an und mischten bei der anschließenden Diskussion kräftig mit.

...hier Inhaltsangabe vom Film anklicken

Statt politischer Stammtisch im Mai fand am

Freitag, den 27.05.201, um 20.00 Uhr in Kitzingen im Bayerischen Hof, Herrnstr. 2,

der 2. Computerabend mit Michael Hofmann statt.

Thema: „Twitter, Wikileaks und Abgeordnetenwatch“........mehr Information

Hier ein Bericht:

Der Computerabend mit Michael Hofmann hielt auch diesmal wieder, was er versprochen hatte. Der Referent zeigte mit aller Deutlichkeit auf, wie weit wir uns alle schon in der neuen Informationsgesellschaft befinden und welche Auswirkungen dies hat. Hier wies er auf die Möglichkeiten und Gefahren der „Sammel-Datenspeicherung“ auf Krankenkassenkarten und Ähnlichem hin.

Zunächst aber machte sich die altersmäßig bunt gemischte Teilnehmerschar klar, ob sie häufiger die konventionellen Medien, wie Printmedien, Rundfunk und Fernsehen, oder doch mehr das Internet, sprich die neuen Medien mit allen Möglichkeiten nutzt. Am Ende gab es trotz vieler eifriger Radiohörer und Zeitungsleser genauso viele Internetnutzer. Wer hat schließlich noch nicht über das Netz Emails versendet, Waren bestellt oder einen Kommentar zu einem Zeitungsartikel geschrieben? Wer ist nicht froh, über Google und andere Suchmaschinen schnell Informationen zu bekommen? Dennoch waren bei manchen bestimmte Begriffe, beziehungsweise, das was dahinter steckt einfach noch nicht bekannt So wurden Blogs – unter anderem eben jene Kommentare zu Zeitungsartikeln – und MicroBlogs, wie Twitter, vorgestellt. Letzteres betreibt ja auch die örtliche SPD.

Die sozialen Netzwerke, wie Facebook, Lokalisten etc. waren ein großes Thema. Dort wurde die Frage diskutiert, wie viel an Information über sich selbst man im Internet, das bekanntlich nichts „vergisst“ preisgeben sollte und ob diese sozialen Netzwerke tatsächlich zur „Vereinzelung“ der Individuen und damit zum Rückgang sozialer Kontakte abseits des Netzes führen.

Den Zuhörern wurden die Podcasts näher gebracht und hier vor allem die Tatsache, mit ihrer Hilfe nicht mehr von einem starren Programmablauf im Rundfunk abhängig zu sein.

Am Ende des höchst vielschichtigen und interessanten Abends konnte man noch einen Blick in „Abgeordnetenwatch“ werfen, um feststellen zu können, wann der „eigene“ Abgeordnete, wie abgestimmt hatte. Ein Hauch von „1984“ flog einen an, wurde aber wieder etwas verweht, als der Referent am Ende meinte, trotz seines Lebens in und mit der neuen Informationsgesellschaft, lasse er sich den „Tatort“ am Sonntag nie entgehen!

Der SPD-Ortsverein Kitzingen unternahm vom 21. bis 22. Mai 2011 eine Fahrt nach Wittenberg und Dessau.










.......hier Bericht anklicken

Am Freitag, 15. April 2011, sprach beim Politischen Stammtisch im Deutschen Kaiser, Würzburger Straße, Altoberbürgermeister Bernd Moser über die Konversion und beantwortete Fragen dazu.

Sozialempfang der SPD-Landtagsfraktion am 21. März 2011 in der alten Synagoge mit Franz Maget und Volkmar Halbleib

Am 21.03. veranstalteten Franz Maget, Vizepräsident des Bayerischen Landtages und Volkmar Halbleib, MdL, in der Kitzinger alten Synagoge ihren nun schon traditionellen Sozialempfang, der auf großes Interesse stieß. Davor hatten die beiden Politiker an der Abschlusskundgebung der „Kitzinger Montagsdemonstration“ zur Abschaffung der Kernenergie teilgenommen.














Die SPD-Stadtratsfraktion rief am Mittwoch, den 16. März 2011 um 16.00 Uhr am Kiliansbrunnen (Marktplatz) zu einer Mahnwache für die Opfer des Erdbebens und der Atomkatastrophe in Japan auf. Vor diesem tragischen Hintergrund muss eine Neubesinnung in der Energiepolitik einsetzen und die Rücknahme der Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke gefordert werden. Hier die Teilnehmer:














Anlässlich der Ungereimtheiten hinsichtlich möglicher Sicherheitsmängel im Atomkraftwerk Grafenrheinfeld erklärt der stellvertretende Vorsitzende des Innenausschusses des Deutschen Bundestages und unterfränkische Abgeordnete der SPD-Fraktion Frank Hofmann:

Bayerisches Umweltministerium und Bundesumweltministerium verstricken sich in Widersprüche

...hier Bericht anklicken

Mitgliederversammlung mit Neuwahlen und Ehrung hochverdienter Genossen am 24.09.2010










...hier Bericht anklicken

Termine

Betriebsbesichtigung Mainfränkische Werkstätten im Jahr 2012

Sind keine genauen Termine und Uhrzeiten genannt, werden diese noch rechtzeitig bekanntgegeben

Termine

Februar 2012

Sonntag, 12. Februar 2012, 11:00 Uhr
SPD-Stammtisch im Bayr. Hof

Montag, 13. Februar 2012, 19:30 Uhr
Vorstandssitzung im Fränkischen Hof



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Was bedeutet SPD ?

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Seite zuletzt verändert am 21.02.2012 19:07 Uhr